Sperrfrist – Strafrecht2018-08-27T00:38:24+00:00

Sperrfrist / Strafrecht

  • Alle Problemfelder: Alkohol, Drogen, Medikamente, Allgemeine Straftaten (Kriminalität), Aggressivität, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Unfallflucht, Nötigung, Punkte
  • Nur 6,4 % der alkoholauffälligen Kraftfahrer, die an einer IVT-Hö®-Langzeit-Rehabilitation teilgenommen hatten, fielen in den ersten 5 Jahren nach Wiedererlangung der Fahrerlaubnis wieder mit Alkohol auf
    = Niedrigste (auch international) je gemessene Rückfallquote
  • Akkreditierung am 14.04.2005 durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) für „Therapienzur Wiederherstellung der Kraftfahreignung” nach § 70 FeV (Fahrerlaubnis-Verordnung)
  • NULL % der alkoholauffälligen Kraftfahrer, die an der IVT-Hö®-Therapie nach § 70 FeV („CAR-KURS”) teilgenommen hatten, fielen in den ersten 3 Jahren nach Wiedererlangung der Fahrerlaubnis wieder mit Alkohol auf
    (eine Zusammenfassung dieser der BASt und den Länder-Ministerien vorgelegten Evaluation/ Erfolgs-Überprüfung wurde veröffentlicht in der Fach-Zeitschrift „Blutalkohol” 2015, S. 177-183 (Dr. German Höcher))

    = Niedrigste je gemessene Rückfallquote
  • Seit 2001 sind (nach Abschluss einer jeweils mehrjährigen Überprüfung) von der BASt nur insgesamt zehn Träger für die Durchführung von Therapien zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (§ 70 FeV) akkreditiert worden: neben 5 den verschiedenen TÜVs und 1 der DEKRA zugehörigen Töchter-Firmen nur AFN, IDRAS SYSTEMS, IfS und IVT-Hö®. Die Akkreditierung erfolgt für das ganze Bundesgebiet. Vor 2001 gab es keine Institution, die eine Akkreditierung als Träger von Therapien erhalten hat.
  • Ergebnis der vom Verkehrsministerium in NRW geförderten externen Erfolgskontrolle (wissenschaftliche Leitung: Prof. Dr. W. Echterhoff) schon 1991: 99 % aller Klienten erhielten unmittelbar nach Abschluss der IVT-Hö®-Maßnahme die Fahrerlaubnis wieder (mit oder ohne ein positives MPU-Gutachten)
  • Sollte doch noch eine MPU im Verwaltungsrecht nötig sein (z.B. weil die Therapie zu spät begonnen wurde), dann kann der HBS-Verkehrstherapie im Strafrecht  auf Ihren Wunsch hin sofort eine entsprechende therapeutische Nachsorge angeschlossen werden (z.B. bis zum MPU-Termin) = alles zugleich die Verkehrstherapie im Verwaltungsrecht
  • Die Verkehrstherapie im Strafrecht zählt also jederzeit schon im vollen Umfang für die Verkehrstherapie im Verwaltungsrecht (MPU)! Mit jeder Therapiestunde im Strafrecht haben Sie also auch schon zugleich eine Therapiestunde im Verwaltungsrecht absolviert („Zwei Fliegen mit einer Klappe”)! 
  • Nach einer Therapie nach § 70 FeV entfällt die MPU (Umfang: 12 bzw. 14 Gruppen-Std.; für Alkohol bzw. Drogen)
  • Aufgrund der IVT-Hö®-Maßnahme Rückgabe des Führerscheins durch den Strafrichter möglich
  • Keine Entziehung der Fahrerlaubnis und keine Sperre (vorläufige Entziehung wird nicht rechtskräftig)

Verkehrstherapie „HBS” im Strafverfahren (direkt nach der Tat)
GEGEN FAHRERLAUBNISVERBOT, SPERRFRIST, MPU

Seit 1980 verkürzen die Gerichte die Sperrfrist vor allem für alkoholauffällige Kraftfahrer nach und sogar während einer Verkehrstherapie der IVT-Hö® oder verzichten ganz auf den Fahrerlaubnisentzug. In Anspielung zugleich auf die juristische Begründung der Sperrfrist und auf heilkundliche Ziele, nennt die IVT-Hö® solche Verkehrstherapien HEILUNG, BESSERUNG, SICHERUNG, kurz HBS …


Hier weiterlesen in der Rubrik SPERRFRISTVERKÜRZUNG

Oder hier weiterlesen im 

Tabellarische Übersicht über Angebote, Preise und Ablaufstruktur unserer HBS-Verkehrstherapien im Strafrecht („Heilung, Besserung und Sicherung”) 

Interessantes zum Download:

Mehr als 100 Urteile und Beschlüsse zur Wieder-Eignung im Strafrecht (TABELLE – nach Promille-Zahlen sortiert) 
Zahlreiche Urteile mit Rückgabe des Führerscheins durch den Strafrichter im Termin 3 bis 9 Monate nach der Tat aufgrund IVT-Hö Verkehrstherapie, auch bei mehr als 1,6 oder 2 Promille oder Rückfalltätern.
Copyright & Quelle: Rechtsanwalt Olav Sydow & Arndt Himmelreich, Gemeinsame Vorträge am 12.12.2013 beim AK Verkehrsrecht in Berlin (BAV) und am 22.09.2016 in Bielefeld (Anwaltsverein Minden) – (Stand: 21.03.2017)

Beispiel einer Bescheinigung zu einer Verkehrstherapie zur Vorlage bei Gericht 

NEUES URTEIL 2016

OLG Karlsruhe gibt nach Trunkenheitsfahrt mit 1,9 Promille BAK aufgrund IVT-Hö Verkehrstherapie den Führerschein zurück
Rechtliche Erläuterungen von RA Olav Sydow – das erste Mal überhaupt in Deutschland, dass nicht nur ein Amts- oder Landgericht, sondern sogar ein Oberlandesgericht eine derartige Entscheidung getroffen hat – sie enthält auch ausführliche Bemerkungen zur IVT-Hö Verkehrstherapie.
http://www.rug-anwaltsblog.de/2016/10/14/olg-karlsruhe-gibt-nach-trunkenheitsfahrt-mit-1-9-promille-bak-aufgrund-verkehrstherapie-den-fuehrerschein-zurueck/

Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 01.02.2013 
(297 Cs – 3042 Js 7496/12 – 233/12; unveröff.)
Das AG Tiergarten hat aufgrund der Verkehrstherapie IVT-Hö Berlin/Brandenburg/Bayern – die im Urteil sehr ausführlich erwähnt ist, folglich mit „Bindungswirkung” (also ohne MPU!) im Verwaltungsrecht – bei einer Trunkenheits-Fahrt mit 1,63 ‰ gem. § 316 StGB eines Rückfall-Täters (mit Trunkenheits-Vorstrafe vom 8.3.2011 mit 1,06 ‰ und gleichzeitiger Missachtung einer roten Ampel) den Führerschein im Gerichts-Termin bereits nach 5,5 Monaten (!) vorläufigen Fahrerlaubnis-Entzug herausgegeben. Im Strafbefehl vom 19.10.2012 war dagegen die hier notwendige Mindestsperre von 1 Jahr ausgesprochen worden. Damit wurden nun zugleich auch mehr als 8,5 Monate Sperre eingespart.

Urteil des AG Königs Wusterhausen vom 13.09.2012 
RÜCKGABE DES FÜHRERSCHEINS 10 WOCHEN NACH PKW-FAHRT mit 1,51 Promille (nur 2 Monate dekl. – bereits abgegoltenes – Fahrverbot) aufgrund IVT-Hö Verkehrstherapie
(Arndt Himmelreich wurde vom Gericht als sachverständiger Zeuge geladen)

Urteil des AG Frankfurt Oder vom 29.08.2012 
Keine (rechtskräftige) Entziehung der Fahrerlaubnis und keine MPU trotz 1,6 Prom.: Mit Urteil vom 29.08.2012 hat das AG Frankfurt/Oder aufgrund einer 6,5-monatigen IVT-Hö Verkehrstherapie und 6-monatiger nachgewiesener Abstinenz 7,5 Monate nach der Trunkenheitsfahrt mit 1,60 Prom. (gemäß Polizeiarzt “nicht merkbar” unter Alkohol) den vorläufig entzogenen Führerschein im Gerichtstermin wieder zurückgegeben; keine MPU im Straf- und Verwaltungsrecht!

Urteil des AG Bernau vom 24.07.2012 
RÜCKGABE DES FÜHRERSCHEINS im Gerichtstermin trotz 1,34 Promille gut 4 Monate nach dem Auffahrunfall auf anderen PKW mit Fahrer (Gefahr für Leib und Leben) (ÜBER 10 MONATE WENIGER SPERRE als im Strafbefehl) aufgrund IVT-Hö Verkehrstherapie
(Arndt Himmelreich wurde vom Gericht als sachverständiger Zeuge geladen)

Urteil des AG München vom 06.09.2011 (veröff. in DAR 2012, H. 2) 
Rückgabe des Führerscheins nach 7,5 Monaten im Gerichtstermin an IVT-Hö-Klienten trotz 3. Trunkenheitsfahrt am 18.01.2011 mit 1,92 Promille

Beschluss des LG Berlin vom 02.08.2010 (Aufhebung des Beschlusses des AG Tiergarten) 
Aufgrund 6 Monate IVT-Hö Verkehrstherapie (u. Abstinenz) trotz über 2,8 Promille und Unfall Wiedereignung 8 Monate nach der Tat

Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 04.09.2009 zu Herrn Anonym 
SECHS Monate weniger Sperre als noch im Strafbefehl vom Gericht zuvor festgelegt worden war, trotz beinahe 3 Promille zur Zeit der Trunkenheitsfahrt

Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 06.10.2009 
Gut 5 ½ Monate nach der Tat völliger Wegfall der Entziehung der Fahrerlaubnis und jeglicher Sperre trotz PKW-Fahrt mit über 2 Promille, MPU war aufgrund der IVT-Hö Verkehrstherapie und der Entscheidung des Richters weder im Straf- noch Verwaltungsverfahren nötig

Im Rahmen unseres kostenlosen Angebots:

10 Punkte-Anleitung der IVT-Hö für den Therapie-Erfolg im Strafrecht (fürs Gericht) bzw. den MPU-Erfolg im Strafrecht (fürs Gericht) oder im Verwaltungsrecht (für die Verkehrsbehörde) 

5 Punkte-Anleitung der IVT-Hö, um ein negatives (MPU-) Gutachten zu erhalten ;O) 

Bei Bindungswirkung des Urteils für die Verkehrsbehörde entfällt die MPU
im Verwaltungsrecht!

Umfassend informieren dazu die Aufsätze auf der Homepage des Verkehrs-Rechtsanwalts Dr. Klaus Himmelreich (24 Jahre lang ADAC-Vertrags-Anwalt, Club-Syndikus des ADAC-Nordrhein bis 2009):

www.himmelreich-dr.de

Wegfall oder Verkürzung von Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot bei Nachschulung und Therapie im Strafrecht. Kein Eignungsgutachten im Strafrecht erforderlich. Bindungswirkung im Verwaltungsrecht.
Originaldruck dieser Veröffentlichung als 

Jährliche Rechtsprechungsübersichten

der Rechtsanwälte Dr. Klaus Himmelreich und Wolfgang Halm, Fachanwalt für Verkehrsrecht:

Rechtsprechung im Verkehrs-, Straf- und OWi-Recht vom 1.4.2012 bis 31.3.2013 als 
(Fassung vom 13.3.2014 – gegenüber dem Druck noch etwas ergänzt)

AUFSÄTZE ZU DEN FRÜHEREN JAHREN
Rechtsprechung im Verkehrs-, Straf- und OWi-Recht vom 1.4.2011 bis 31.3.2012 als 
(NStZ 2012, H. 9, 486; hier gegenüber der Druckfass. noch einmal leicht korr. u. erg. Fass. v. 19.9.12)
Rechtsprechung im Verkehrs-, Straf- und OWi-Recht vom 1.4.2010 bis 31.3.2011 als 
Rechtsprechung im Verkehrs-, Straf- und OWi-Recht vom 1.4.2009 bis 31.3.2010 als 
(NStZ 2010, H. 9, 492; hier gegenüber der Druckfass. noch einmal leicht korr. u. erg. Fass. v. 7.9.10)
Rechtsprechung im Verkehrs-Straf- und -OWi-Recht vom 1.4.2008 bis 31.3.2009 als 
Rechtsprechung im Verkehrs-Straf- und -OWi-Recht vom 1.4.2007 bis 31.3.2008 als 

Dazu u.a. auch mein folgender Aufsatz:

3. BNV-Kongress 2008 – Überarb. Fass. von Forensische Verkehrstherapie – Festschrift für Klaus Himmelreich-2007 als 

(Arndt Himmelreich 2007, für den BNV überarb. Fass. von 2008)
“Warum geben Amts- oder Landgerichte auch bei mehrfachen Alkoholfahrten mit bis zu 3 Promille schon 6 bis 9 Monate nach der Tat aufgrund der KBS-Therapien der IVT-Hö® den Führerschein im Gerichtssaal zurück? Warum kann durch ein ausführlich begründetes Urteil des Strafrichters die MPU im Verwaltungsrecht entfallen (Bindungswirkung für die Behörde)?”
(mit einer Liste kommentierter Urteile und Beschlüsse)

Enge Zusammenarbeit direkt nach der Tat mit zahlreichen (Fach-) Anwälten für Verkehrsrecht z.B. in Berlin-Brandenburg und in Bayern (München):

am intensivsten mit
Olav Sydow (www.fachanwaelte-berlin.net/olav-sydow-rechtsanwalt/)

bereits seit über einem Jahrzehnt mit
Roman Becker (www.kanzlei-fuer-verkehrsrecht.de)
und Marcus Gülpen (www.guelpen-garay.de)

und insbesondere mit
Dr. Hartmut Breuer (www.fachanwaltfürverkehrsrecht.com)
Ralf Breywisch, Brandenburg a.d.H. (www.kanzlei-breywisch.de)
Achim H. Feiertag (www.ra-feiertag.de)
Volker Mroß (www.mross-rae.de)
Dirk Streifler (www.streifler.de)
Thomas Winkler, Königs Wusterhausen (www.bohn-rae.de)

und in Bayern (München):
Walter Lechner, Rudolf Saebel, Oskar Riedmeyer (Tel.: 089-331020)